Zensursula (3)

Das Medienmagazin ZAPP bringt in der aktuellen Ausgabe einen sehr schönen Beitrag zur Zensurdebatte, in dem Zensursulas Stoppschild-Ideen als das benannt werden, was sie sind: Bloße populistische Schaufensterpolitik, die auf geradezu ekelhaft Weise das Thema Kinderpornographie für Wahlkampfgetöse mißbraucht, wirksame Maßnahmen gegen Kinderpornographie aber verhindert (und damit letztlich vor allem ein Schlag ins Gesicht der Opfer der Kinderpornographie ist), und letztlich die Interessen von Lobbies wie der Musikindustrie bedient.

Widersprechen muß man allerdings einer Formulierung: Frau von der Leyen ist keine “Politikerin, die Gutes will und Schlimmes bewirkt”. Frau von der Leyen ist vielmehr eine Politikerin, die ausschließlich ihre eigenen Wahlkampfziele verfolgt und dabei das Schlimme (und die Aushöhlung und Aufhebung der Bürgerrechte ist letztlich das Schlimmste, was man unserer Gesellschaft antun kann) nicht nur in Kauf nimmt, sondern instrumentalisiert und bewußt forciert.